Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.05.2014

(...) Beim Projekt Südbahn könnte die Zeit ein entscheidender Faktor sein. Der Bund verlangt hier abgeschlossene Planfeststellungsverfahren und bis Jahresende können die Anhörungen abgeschlossen werden. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 14.05.2014

(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an der Elektrifizierung der Südbahn. Um es vorab zu sagen: ich setze mich für eine Elektrifizierung der Schienenstrecke zwischen Ulm und Friedrichshafen ein! (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 07.05.2014

(...) das Land Baden-Württemberg hat mit der DB AG am 30.11.2009 eine Planungsvereinbarung für die weiterführende Entwurfs- und Genehmigungsplanung des Projektes Südbahn abgeschlossen. Das Land finanziert die erforderlichen Mittel in Höhe von acht Millionen Euro vor. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.05.2014

(...) Übrigens haben mich Schweizer Kollegen einmal gefragt, ob wir in Deutschland Entwicklungshilfe bei Infrastrukturprojekten brauchen - es ging u.a. um die Südbahn und deren Elektrifizierung. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 08.05.2014

(...) über die Finanzierung und damit die zeitliche Perspektive für die Realisierung eines Verkehrsprojekts kann erst entschieden werden, wenn Baurecht für das entsprechende Projekt besteht. Das ist bei der Südbahn - wie Sie selbst bemerken - noch nicht der Fall. Erst wenn Baurecht besteht, sind alle mit der Planung verbundenen Rechtsfragen geklärt. (...)

Portrait von Matthias Schmidt
Antwort von Matthias Schmidt
SPD
• 15.05.2014

(...) Neben vielen bundespolitischen Themen haben wir dort auch Ihre Fragen erörtert. Herr Hölmer hat ausführlich von einer Verkehrssimulation berichtet, nach der die Belastung der Kreuzung Müggelheimer Straße/Wendenschlossstraße trotz der geplanten Neubauten (u.a. Marienhain) im Rahmen bleibt. (...)

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