Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für diese speziellen Fragen ist der Bundeswahlleiter zuständig. Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen und Ihrem Vorschlag an Ihn. (...)

(...) Die 5%-Hürde hat gute Gründe, die in der Geschichte Deutschlands zu finden sind. Die 5%-Hürde soll vermeiden, dass es zu einer zu starken Zersplitterung des Parteiensystems kommt und damit eine Regierungsbildung zu schwierig bzw. (...)

(...) Ziel der Sperrklausel ist es, eine Konzentration der Sitzverteilung im Parlament herbeizuführen, um damit eine sichere Regierungsbildung und stabile Mehrheiten zu ermöglichen. Einer Zersplitterung des Parlaments soll damit entgegen gewirkt werden. Über die Hürde an sich und ihre Höhe kann und wird in Wissenschaft und Politik beständig debattiert. (...)

(...) Die 5%-Hürde wurde als Lehre aus den Erfahrungen der Weimarer Republik eingeführt, in der die Parteienlandschaft sehr zersplittert war, wodurch das Land zeitweise kaum mehr zu regieren war. Auch heute sind stabile Mehrheitsverhältnisse wichtig, deshalb sollten wir die bewährte 5%-Hürde beibehalten. (...)

Sehr geehrte Frau Häffner-Schröder,