Antwort 05.10.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2007 von Anja Weisgerber CSU
(...) Allerdings hat der Freie Verband Deutscher Zahnärzte bereits bei dem Jenaer Europarechtler Prof. Eichenhofer ein Gutachten eingeholt, welches die Zulässigkeit der deutschen Altershöchstgrenze für Ärzte aus europarechtlicher Sicht in Zweifel zieht. Aus diesem Grund halte ich ein mögliches Einschalten des Europäischen Gerichtshofes in diesem Fall für den richtigen Weg, um gegen diese Altersdiskriminierung vorzugehen. (...)
Antwort 02.10.2007 von Christian Schmidt CSU
(...) Die Finanzierung der Lernmittel – ohne einen Beitrag der Eltern - soll damit neu geregelt werden. Bis dahin, das heißt für das laufende Schuljahr 2007/08, können die Kommunen nun selbst entscheiden, ob sie Büchergeld erheben. Auf diese Verfahrenslösung einigte sich Kultusminister Schneider nach einem Treffen mit den Spitzen des Gemeindetags, des Städtetags und der Landkreise. (...)
Antwort ausstehend von Michaela Noll CDU
Antwort 02.10.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) die Blockparteien haben sehr wohl dass politischen System in der DDR mit getragen. Wie die Partei Die Linke. (...)
Antwort 05.10.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,