Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 10.10.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Jedem Elternteil steht ein Kinderfreibetrag in Höhe von 1824 Euro und ein Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung in Höhe von 1080 Euro zu. Der volle Kinderfreibetrag von 3.648 € sowie der volle Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung von 2.160 € werden bei einem Elternteil berücksichtigt, wenn der andere Elternteil verstorben oder nicht unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 05.11.2007 von Renate Schmidt SPD

(...) Zur Freistellung des sozialhilferechtlichen Existenzminimums und zur Berücksichtigung des Ausbildungsbedarfes eines volljährigen Kindes werden kindbezogene Steuerfreibeträge - insgesamt 5.808 € jährlich - gewährt. Zunächst einmal erhalten alle Eltern das Kindergeld als eine Art Vorauszahlung auf den Steuervorteil für die Freibeträge für Kinder. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 07.10.2007 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Der Landesvorstand Bayern der Partei DIE LINKE hat im Jahr 2007 beschlossen, die bisherige Praxis zu ändern, indem das Konto bei der Postbank nicht mehr als Parteikonto geführt wird, zumal Arbeitsgemeinschaften keine Gliederungen im Sinne der Satzung sind. Spenden sind künftig ausschließlich auf das übliche Landeskonto bzw. (...)

Frage von Norbert V. • 07.10.2007
Frage an Thomas Rachel von Norbert V. bezüglich Umwelt
Portrait von Thomas Rachel
Antwort 28.11.2007 von Thomas Rachel CDU

(...) Experten, bei denen ich mich anläßlich Ihrer Anfrage erkundigt habe, teilten mir mit, dass das Heizen mit Scheitholz nicht teuerer sei als das Heizen mit Holz-Pellets. Nach Berechnungen des Centralen Agrar-Rohstoff-Marketing- und Entwicklungsnetzwers (C.A.R.M.E.N.) vom September 2007 betrugen die Wärmegestehungskosten unter Berücksichtigung der Förderung bei Scheitholznutzung 87 €/MWh, die Gestehungskosten für Pellet-Heizungen betrugen 103€/MWh. (...)

Anna Lührmann
Antwort 11.10.2007 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) der von Ihnen zitierte Satz aus dem Interview mit sueddeutsche.de ist ja nicht das einzige Argument, was ich für eine Zustimmung zum ISAF-Einsatz vorgebracht habe. Daher werde ich morgen auch eine persönliche Erklärung abgeben, um mein Abstimmungsverhalten zu begründen. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 01.11.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine Ablehnung des Wunsches des afghanischen Volkes neben humanitärer Unterstützung auch nach deutscher militärischer Unterstützung, wäre ein Rückschlag für die junge Demokratie in Afghanistan und ein Erfolg für die Terroristen. Sie weisen zwar immer wieder darauf hin, dass Sie das ISAF-Engagement nicht in Frage stellen und es Ihnen um OEF und die Tornado-Einsätze geht. Sie verkennen aber, welche Signalwirkung das in unserem instabilen Land hat. (...)