Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach Rücksprache mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt kann ich Ihnen mitteilen, dass die Verwendung von Pflastersteinen aPflastersteinenon auf Radwegen den Hintergrund hat, dass im Geh- und Radwegbereich eine gewisse Flexibilität aufgrund möglicher Leitungsaufgrabungen notwendig ist. Pflastersteine können gegenüber der Asphaltbauweise bei erfolgten Leitungsaufgrabungen direkt und mehrfach wieder verwendet werden, so dass sie die wirtschaftlichste Lösung darstellen. (...)

(...) Die Rente im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung errechnet sich individuell nach dem jeweils versicherten Einkommen und stellt damit einen Spiegel der Lebensarbeitsleistung dar. Ich teile Ihre Auffassung, dass Menschen, die 45 Jahre lang gearbeitet und Beiträge in die RentenversicherunRentenversicherung, eine Leistung erbracht haben, die in den sozialen Sicherungssystemen honoriert werden muss. (...)

(...) Ich bin der Meinung, dass der Schutz der Nichtraucher, besonders eben in öffentlichen Einrichtungen und an Orten, an denen sich Kinder aufhalten, im Vordergrund stehen muss. Die Interessen der Zigarettenlobby sind nachrangig. (...)

(...) im Rahmen der Umsetzung der Arbeitsmarktreformen wurden viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die alle dem einen Ziel dienen sollten, die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland spürbar zu senken. (...) Anders als unsere Vorgänger setzt die CDU-Regierung wesentlich stärker auf Maßnahmen zur direkten Integration von Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt als auf Mittel der Beschäftigungspolitik. (...)