Frage von Louise B. • 20.12.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Die Geschichte unserer Verkehrssysteme und dazu gesetzte und sukzessive gewachsene Regeln verleiten nicht dazu, anderes anzunehmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia D. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Silvio S. • 20.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.03.2024
Verfassungsrechtlich gibt es nur ein menschenwürdiges Existenzminimum. Die Ursache der Hilfebedürftigkeit ist für die Höhe des menschenwürdigen Existenzminimums unerheblich. Deshalb sind auch keine unterschiedlichen Niveaus des menschenwürdigen Existenzminimums für unterschiedliche Personengruppen begründbar.
Frage von Jochen T. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW
Frage von Martin B. • 20.12.2023
Antwort von Nicola Beer FDP • 12.01.2024
Wir als Freie Demokraten schätzen die individuelle Freiheit unter der Prämisse des verantwortungsbewussten Handelns und der Technologieoffenheit zu Gunsten von Innovationen sehr hoch. Gepaart mit den oben dargelegten sachlichen Argumenten lehnen wir daher ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen - insbesondere als Instrument zur CO2-Emmissionsminderung - ab.
Frage von Louise B. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU