Antwort 18.07.2016 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Vanselow,
Sehr geehrter Herr Vanselow,
Sehr geehrter Herr Hindelang,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Sehr geehrte Frau Rogall,
zu Ihren Fragen/Anmerkungen antworte ich wie folgt:
(...) Hinsichtlich der Zitate „eines Merkel-Vertrauten“ ist festzustellen, dass es sich bei dieser Bezeichnung um keine geschützte Bezeichnung handelt. Also ist nicht nachweisbar, ob die angeblichen Äußerungen tatsächlich gefallen sind. Deshalb verbietet sich für mich eine Kommentierung. (...)
(...) Neben der geschilderten Flüchtlingshilfe ist das EU-Türkei-Abkommen eine wichtige Maßnahme. Kontingente für Flüchtlinge sind unsere Alternative zur bisherigen unkontrollierten und lebensgefährlichen Fluchtroute über das Mittelmeer, Griechenland und den Balkan. (...)