Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 18.07.2007 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Zum Schutz gegen missbräuchliche Abmahnungen enthält das UWG eine Reihe von Vorkehrungen. Nach § 3 UWG sind nur solche Wettbewerbshandlungen unzulässig, die geeignet sind, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort 01.03.2007 von Fritz Rudolf Körper SPD

Sehr geehrter Herr Hoeffgen,

mein Gesprächsangebot an Sie steht. Wir können uns dann auch gerne über Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik unterhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Rudolf Körper

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 20.03.2007 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Kennzeichen unserer modernen Gleichstellungspolitik ist es, bei unseren Maßnahmen die ganze Vielfalt von Frauen- und Männerleben, wie sie sich heute in Deutschland darstellt, zu betrachten. Es geht um gleiche Chancen von Frauen und Männern mit und ohne Kinder, in allen Alterstufen und Lebensphasen ebenso wie in besonderen Lebenssituationen. (...)

Portrait von Heinz Riesenhuber
Antwort 06.03.2007 von Heinz Riesenhuber CDU

(...) Ich bitte Sie herzlich um Verständnis, dass ich Ihnen weder zu meinen Einkünften noch zu deren Verwendung zusätzliche Angaben machen möchte. Politische Mandatsträger haben wie jeder Bürger das Recht auf Privatsphäre. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 09.03.2007 von Thomas Oppermann SPD

(...) Dessen unbenommen hat sich die Bundesrepublik Deutschland aus humanitären Gründen fortwährend von 2002 bis 2006 immer um das Schicksal von Murat Kurnaz auf allen Ebenen bemüht. (...)