Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Trotz der Gewaltdarstellungen insbesondere im Alten Testament finden sich in der Bibel auch zahlreiche ethische Grundsätze, die Gewalt ablehnen und verbieten, so etwa die gebotene Hilfe für Fremde und Flüchtlinge, und, für uns Christen ganz entscheidend: das Gebot zur Nächstenliebe. (...)
(...) Inzwischen haben sich aber der Tonndorfer CDU-Bezirksabgeordnete Timo Stehn und ich den Zustand des kombinierten Rad- und Fußweges angeschaut und können ihre Schilderungen nur bestätigen. Der „Schotterweg“ in diesem Bereich der Kuehnstraße ist wirklich außerordentlich schmal und in einem schlechten Zustand. (...)
Sehr geehrte Frau Brandenburger,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.
(...) meinen Sie mit solchen "Abmahnwellen" Abmahnvereine. Solche sind in jedem Falle abzulehnen. (...)
(...) mit überzogenen Gebühren gearbeitet wird. Das Bundesjustizministerium hat daher einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Weitere Informationen zum Inhalt des Entwurfes finden Sie unter www.bmj.bund.de in der Rubrik Themen - Handels- und Wirtschaftsrecht - Urheberrecht und Patente - Rechtsdurchsetzung im geistigen Eigentum. (...)
(...) Der Anti-Terror-Einsatz verstößt demnach nicht gegen das Grundgesetz. Allerdings sage ich auch, dass er klare Ziele benennen muss, die zu erreichen sind, damit auch eine Beendigung von OEF nicht aus dem Blick gerät. (...)