Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias W. • 25.02.2018
Antwort von Josip Juratovic SPD • 28.02.2018 (...) Gestern haben die Verwaltungsrichter in Leipzig über Diesel-Fahrverbote entschieden. Die neue Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung, so die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium, solle zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) geschaffen werden, soweit die festgelegten Grenzwerte tatsächlich überschritten werden. (...)
Frage von Marcus K. • 25.02.2018
Antwort von Claudia Tausend SPD • 04.07.2018 (...) pauschale Diesel-Fahrverbote können keine Dauerlösung sein. Wir sehen insbesondere die Hersteller in der Pflicht, mit technischen Nachrüstungen, für die sie auch aufkommen müssen, für eine Lösung zu sorgen. (...)
Frage von Marcus K. • 25.02.2018
Antwort ausstehend von Michael Kuffer CSU Frage von Moritz R. • 25.02.2018
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 09.03.2018 (...) Auch im Koalitionsvertrag mit der SPD haben wir uns für eine Reformierung der Ausbildung der Gesundheitsfachberufe eingesetzt. Wir werden die Ausbildung der Gesundheitsfachberufe im Rahmen eines Gesamtkonzeptes neu ordnen und stärken. (...)
Frage von Hermann M. • 23.02.2018
Antwort von Rudolf Henke CDU • 27.02.2018 (...) Das Risikoprofil von Cannabis ist vor kurzem in der Studie „Cannabis: Potential und Risiken“ (CaPRis) neu beschrieben worden. Die aufgeführten Risiken sprechen klar gegen die Legalisierung als Freizeitdroge. (...)
Frage von Hermann M. • 23.02.2018
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 30.09.2020 (...) Für sie steht hier ganz klar der Gesundheits- und Jugendschutz im Vordergrund vor individuellen Rauscherlebnissen. (...)