Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 28.02.2018

(...) Gestern haben die Verwaltungsrichter in Leipzig über Diesel-Fahrverbote entschieden. Die neue Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung, so die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium, solle zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) geschaffen werden, soweit die festgelegten Grenzwerte tatsächlich überschritten werden. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort von Claudia Tausend
SPD
• 04.07.2018

(...) pauschale Diesel-Fahrverbote können keine Dauerlösung sein. Wir sehen insbesondere die Hersteller in der Pflicht, mit technischen Nachrüstungen, für die sie auch aufkommen müssen, für eine Lösung zu sorgen. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 09.03.2018

(...) Auch im Koalitionsvertrag mit der SPD haben wir uns für eine Reformierung der Ausbildung der Gesundheitsfachberufe eingesetzt. Wir werden die Ausbildung der Gesundheitsfachberufe im Rahmen eines Gesamtkonzeptes neu ordnen und stärken. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 27.02.2018

(...) Das Risikoprofil von Cannabis ist vor kurzem in der Studie „Cannabis: Potential und Risiken“ (CaPRis) neu beschrieben worden. Die aufgeführten Risiken sprechen klar gegen die Legalisierung als Freizeitdroge. (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 30.09.2020

(...) Für sie steht hier ganz klar der Gesundheits- und Jugendschutz im Vordergrund vor individuellen Rauscherlebnissen. (...)

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