Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2007 von Rolf Geffken Die Linke

(...) um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche zu schaffen, wäre zunächst auf Bundesebene die insoweit wichtigste Forderung der Gewerkschaften zu erfüllen, nämlich eine Ausbildungsplatzabgabe für jene Betriebe, die ausbilden könnten aber nicht wollen. Immer noch trägt die Hauptlast der Berufsausbildung die Mehrheit kleiner Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe, während Grossunternehmen und öffentlicher Dienst weit unter ihren Möglichkeiten Ausbildungsplätze anbieten. (...)

Portrait von Olaf Harms
Antwort 19.12.2007 von Olaf Harms DKP

(...) Je mehr Menschen sich für ihre Interessen einsetzen, desto höher wird der Druck auch auf die Politik. Am Beispiel der Mindestlohnkampagne ist das nachvollziehbar. Ohne DIE LINKE einerseits und ohne die Vielzahl von Menschen in und außerhalb der Gewerkschaften andererseits würde dieses Thema immer noch ein Schattendasein führen. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort 20.01.2008 von Christian Wulff CDU

(...) Eine Schlechterstellung von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten wird von niemandem beabsichtigt. Um das Gesundheitssystem funktionsfähig zu halten, müssen jedoch einzelne Zielmarken im Auge behalten werden, um eine unkontrollierbare Entwicklung der Beiträge zu verhindern. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 27.12.2007 von David McAllister CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage über Kandidatenwatch.de. Die von Ihnen beschriebene Problematik lässt sich nicht durch das neue niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz klären. Hier ist aus meiner Sicht in erster Linie ein soziales Miteinander gefragt. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort 03.01.2008 von Christian Wulff CDU

(...) Ich glaube, dass ein völliges Rauchverbot in der Gastronomie eine übermäßige Einschränkung für Raucher darstellen würde, auch wenn ich die schwierige Lage von Einraumkneipen nicht unterschätze. Daher halte ich die Regelungen des niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes für einen vernünftigen Kompromiss. Während sich viele Landesgesetze zum Nichtraucherschutz ähneln, so gibt es doch kleinere Unterschiede beim Anwendungsbereich. (...)