Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus S. • 16.07.2014
Portrait von Marcus Held
Antwort von Marcus Held
SPD
• 28.07.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de.

Da wir diesen Account nicht regelmäßig prüfen, bitten wir Sie Ihr Anliegen uns direkt mit Ihren Kontaktdaten unter:

Frage von Marcus S. • 16.07.2014
Portrait von Adolf Kessel
Antwort von Adolf Kessel
CDU
• 16.07.2014

(...) der CDU Kreisverband und die CDU Stadtratsfraktion haben bereits vor 5 Jahren ein Gespräch mit der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt geführt, bei dem es um die direkte Anbindung von Worms nach Frankfurt ging. Die Stadtverordnetenversammlung hat damals erklärt, das Frankfurt auf Grund der hohen Belastung durch den Individualverkehr sich für eine Förderung des ÖPNV einsetzt und auch bereit ist in diesem Bereich zu investieren. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 09.09.2014

(...) Eine Angleichung der Dieselbesteuerung an den Benzinsteuersatz würde dementsprechend zu Verwerfungen in der deutschen Besteuerungsstruktur führen. Zudem sollen gemäß Koalitionsvertrag der Bundesregierung Fahrzeughalter von im Inland zugelassenen Fahrzeugen nicht höher belastet werden als bisher. (...)

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