Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 17.01.2022 von Sarah Ryglewski SPD

Mitte Februar wird diese Verordnung, sofern kein Veto aus den Ausschüssen kommt, auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Aktuell lässt sich jedoch noch nicht sagen, wann das parlamentarische Verfahren abgeschlossen ist.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Oliver Stirböck
Antwort 03.01.2022 von Oliver Stirböck FDP

wir Freie Demokraten wollen faire Bedingungen für alle Energieträger und angemessene Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Eine einseitige Förderung einer Technologie lehnen wir ab.

Portrait von Joana Cotar
Antwort 10.12.2021 von Joana Cotar parteilos

Die AfD thematisiert das Thema technische Assistenz und automatisiertes Fahren seit langem im Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur.