Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wittich Schobert
Antwort 23.01.2008 von Wittich Schobert CDU

(...) Damit auf jeden Fall alle Schüler unabhängig von ihrer finanziellen Lage studieren können, haben wir mit dem "Niedersachsen-Studienbeitragsdarlehen" die Basis dafür geschaffen, dass jeder Student die 500 Euro Studienbeitrag auch aufbringen kann. Die Rückzahlung beginnt in Abhängigkeit von der Höhe des Einkommens zwei Jahre nach Beendigung des Studiums. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 05.02.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Der Gesundheitsfonds kann im wesentlichen auf die bewährte Mitarbeiterstruktur und das know-how beim Bundesversicherungsamt zurückgreifen. Dort wird bereits heute den Risikostrukturausgleich organisiert. Für den Gesundheitsfonds werden nur wenige zusätzliche Mitarbeiter und Sachmittel mit jährlichen Gesamtkosten von weniger als 3 Mio. (...)

Portrait von Philipp Rösler
Antwort 23.01.2008 von Philipp Rösler FDP

(...) Denn es war uns nicht nur möglich im neuen Polizeigesetz mehr Freiheitsrechte zu sichern (und somit beispielsweise eine präventive Telefonüberwachung oder flächendeckende Videoüberwachung zu verhindern) oder im Glücksspielrecht auch private Spielevermittler zuzulassen, sondern wir haben auch beim Justizvollzugsgesetz oder im Rettungswesen deutlich liberale Akzente eingebracht, indem wir uns für die Chancengleichheit innerhalb einer JVA einsetzen oder Private nicht vom Rettungsdienst ausschließen. Wir sehen uns also schon als Korrektiv der CDU und lotsen sie weg von einer reinen sicherheitsorientierten hin zu einer freiheitsbezogenen Innenpolitik. (...)

Antwort 16.01.2008 von Walter Hirche FDP

(...) Inzwischen wurde ein Terminal des Flughafens (GAT - General Aviation Terminal) nach Karl Jatho benannt. Eine vollständige Umbenennung des Flughafens in Langenhagen, so die Geschäftsleitung, würde unverhältnismäßig hohe Kosten mit sich bringen, die vor allem durch die heutzutage notwendige Einführung des Namens als wirtschaftliche Marke und die Änderung der internationalen Flughafenkennummer entstehen würden. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort 16.01.2008 von Horst Seehofer CSU

Sehr geehrter Herr Grossmann.

Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.

Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.