Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Natalie Hochheim
Antwort 29.01.2008 von Natalie Hochheim CDU

(...) nach meiner Auffassung ist das P&R-Haus am Poppenbütteler Bahnhof durchaus bedarfsgerecht und zukunftsorientiert geplant. Zumal wir noch mehr Menschen als bisher zu einem Umstieg in den ÖPNV bewegen wollen und dafür auch die erforderlichen Angebote vorrätig halten müssen. Darüber hinaus kommt die große Kapazität des geplanten Neubaus (es sollen 500 Stellplätze entstehen) ja auch dem direkten Wohnumfeld zugute. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 26.01.2008 von Michael Naumann SPD

(...) 200 ebenerdigen P+R - Stellplätze am Bahnhof Poppenbüttel reichen schon seit Jahren nicht aus. (...) Hinzu kommt, dass die Machbarkeitsstudie seinerzeit sogar Kosten von nur 7,5 Millionen Euro ermittelt hatte - worauf der Rechnungshof nun hinweist -, was aber den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft nicht mitgeteilt wurde. (...)

Portrait von Cornelia Prüter-Rabe
Antwort 29.01.2008 von Cornelia Prüter-Rabe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Richtig ist, dass am Poppenbüttler Bahnhof eine P+R-Anlage gebraucht wird. (...) Pikant ist, dass der ECE als Betreibergesellschaft des benachbarten Alstertal-Einkaufzentrums (AEZ) die Möglichkeit eingeräumt wird, im Falle einer Nichtauslastung der P+R-Anlage Stellplätze zu erwerben. (...) Die GAL bezweifelt deshalb die Rechtmäßigkeit des Verfahrens. (...)

Portrait von Joachim Runkel
Antwort 16.01.2008 von Joachim Runkel CDU

In unserem Regierungs- / Wahlprogramm haben wir versprochen, bis 2013 alle drei Kindergartenjahre beitragsfrei zu stellen. So sollen alle Kinder die Möglichkeit bekommen, unabhängig von Überlegungen zur möglichen finanziellen Belastung der Eltern, einen Kindergarten als Bildungseinrichtung zu besuchen. (...)

Portrait von Joachim Runkel
Antwort 16.01.2008 von Joachim Runkel CDU

(...) Wir streben die Einstellung weiterer Polizeibeamter an. Darüber hinaus sollen gezielt auch Bewerberinnen und Bewerber mit Migrationshintergrund in den Polizeidienst eingestellt werden. Ein Sonderprogramm zur Verbesserung der Ausrüstung der Polizei ist geplant. (...)

Portrait von Heidemarie Mundlos
Antwort 16.01.2008 von Heidemarie Mundlos CDU

(...) In Braunschweig befinden wir uns dabei in einer besonders fortschrittlichen Lage. Hier hat das Land gemeinsam mit Sponsoren vier Grundschulen mit Sozialpädagogen ausgestattet bzw. ist dabei dies zu organisieren. (...)