Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Klarheit der Gesetzeslage ist zwar wichtig, doch um die Gesetze einhalten zu können, sind Aufklärungsarbeit und Informationen notwendig. Es ist zu begrüßen, dass die Türkische Gemeinde in Deutschland manche Defizite in der Erziehung und die Rolle der Gewalt in den türkeistämmigen Familien öffentlich thematisiert und zu Recht die Ergreifung von Maßnahmen dagegen fordert. (...)

(...) Ihre These, dass der Gesundheitsfonds zu mehr Planwirtschaft führe, teile ich nicht. Im Gegenteil wird der Fonds mehr Transparenz bewirken und dadurch den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen stärken. (...)

(...) für Ihr weiteres Interesse bedanke ich mich herzlich. Selbstverständlich erbringt auch der Hochtaunuskreis mit seinen regional gegebenen Eigenheiten und Vorteilen (Biomassepotential) einen erheblichen Beitrag für eine alternative Energiepolitik. Als Beispiele möchte ich Ihnen das Agrogaskraftwerk auf der Deponie "Brandholz" in Neu-Anspach nennen und nochmals darauf verweisen, dass im Rahmen des Schulbauprogrammes "Schulen für das 21. (...)