(...) Ich glaube aber, dass nach einer gewissen Übergangszeit die Akzeptanz des Rauchverbots zunehmen wird. Sollte ich mich hierbei jedoch täuschen insoweit, als dass sich ein drastisches "Kneipensterben" abzeichnet, wäre ich bereit, über eine gewisse Abmilderung noch einmal nachzudenken. (...)
(...) Mit dem Gesetz in der jetzigen Form können und wollen wir uns nicht abfinden. Unsere Hamburger Kneipenkultur soll sich selber nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen entwickeln. Wir brauchen die Raucherkneipen genauso wie die Nichtraucherkneipen. (...)
(...) Bei der Vergabe von diesen Lizenzen kann, man im Vorwege das Thema Streik ausklammern. Da der jetzige Senat es geschafft hat gerade im Bereich der Berufsfeuerwehren immer mehr Personal abzubauen, (sie kommen an die Grenzen der Machbarkeit), ist es besonders wichtig in diesem Bereich, die Stadt zusätzlich mit freiwilligen, zivilen und kommerziellen Anbietern zu ERGÄNZEN, um keinen Engpass bei den Bürgern zu bekommen. Bei Vattenfall ist es zum Verkauf der HEW gekommen. (...)
(...) Eine kleine Korrektur zu Ihrer zweiten Frage: Wir bieten keine Problemlösungen an, die wir nicht hoffen umsetzen zu können. Die Senkung von Schülerinnenfrequenzen, d.h. kleinere Klassen ist Teil unseres Bildungsprogrammes und wird nach Einzug in die Bürgerschaft einer der vordringlichsten Schwerpunkte unserer Parlamentsarbeit im Bildungsbereich sein. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
ich verweise auf die Antwort vom 15./17.01.2008.
Mit freundlichen Grüßen
Wolf Bauer