Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort 11.02.2008 von Martin Burkert SPD

(...) Auch bei mir löste die Nachricht, dass beim G8- Gipfel Tornados und Spähwagen der Bundeswehr zur Aufklärung eingesetzt wurden, Erstaunen und Bestürzung aus. Ich selbst halte den Einsatz von Bundeswehr-Kampfflugzeugen für vollkommen unverhältnismäßig und frage mich, ob nicht Hubschrauber für diesen Zweck viel geeigneter gewesen wären. Es ist die Aufgabe der Polizei, Großdemonstrationen aus der Luft aufzuklären. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 18.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) leider ist es mir nicht möglich, den von Ihnen angeführten Fall anhand des genannten Links nachzuvollziehen. Als Grüne bin ich jedenfalls davon überzeugt, dass Solarthermie und Photovoltaik einen wichtigen Beitrag zu einer klimafreundlichen und nachhaltigen Energieversorgung leisten können. Ich setzte mich dafür ein, dass Solarenergie in Zukunft auch in Hamburg noch stärker genutzt wird. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 21.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) a. der Ausbau des Hauptroutennetzes, die Instandsetzung benutzungspflichtiger und sonstiger wichtiger Radwege sowie die Senkung der Unfallzahlen bei steigendem Radverkehrsanteil. Im Jahr 2008 werden rund 4,8 Mio. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 21.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) in den von Ihnen beschriebenen Fällen besteht tatsächlich Investitionsbedarf. Dies ist auch bekannt - daher erarbeiten der Senat und die zuständigen Behörden die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen zur Erneuerung der Brücken. Allerdings gibt es aufgrund fehlender Investitionen in den vergangenen Jahrzehnten zum Teil große Verschleißerscheinungen bei unserer Verkehrsinfrastruktur. (...)