Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diether Dehm
Antwort 06.05.2008 von Diether Dehm Die Linke

(...) Selbstverständlich kann man eine Schwangerschaft nicht unterbrechen, sondern nur abbrechen, da habe ich mich umgangssprachlich ausgedrückt. Die Entscheidung zum Schwangerschaftsabbruch trifft jede Frau selbstbestimmt für sich allein. Beratung und Hilfe für Frauen, die dies wünschen, muss kostenfrei und ohne Repression angeboten werden. (...)

Portrait von Heinke Ehlers
Antwort 12.02.2008 von Heinke Ehlers BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Attraktivität des Stadtteils dient es jedoch nicht. Die Bildungsinfrastruktur ist heute DAS Hauptauswahlkriterium, das von immobiliensuchenden jungen Familien in den Vordergrund gestellt wird. Sollte es zu Schließungen kommen, würde dies die erkennbare demografische Tendenz in Marmstorf weiter beschleunigen. (...)

Portrait von Bernhard Schillo
Antwort 12.02.2008 von Bernhard Schillo PIRATEN

(...) Daher war es auch mir ein Anliegen, dass die Fahnen entfernt wurden. Denn ungeachtet meiner persönlichen Einstellung, ich selber sehe viele NATO-Missionen und andere miltärische Aktivitäten sehr kritisch. Und bin der Meinung, dass auch außenpolitische Entscheidungen und das Mititär so transparent wie möglich sein müssen, um zu gewährleisten, dass es tatsächlich nur zur Verteidigung dient.), bin ich der Meinung, dass wegen der Konzentration der Piratenpartei auf bestimmte Kernthemen ein Statement zu militärischen Angelegenheiten unangebracht ist. (...)

Antwort 12.02.2008 von Rainer Schünemann SPD

(...) Mittlerweile gibt es eine neue Bezirksamtsleiterin und damit hoffentlich auch eine neue Chance. Übermorgen wird in der Bezirksversammlung über einen Antrag unserer Fraktion abgestimmt, dass die Bezirksamtsleitung sich für ein Fanfest zur EM auf dem Wandsbeker Marktplatz einsetzt und die Veranstalter unterstützt. Mit einem möglichen Betreiber habe ich Kontakt aufgenommen, er ist gerade dabei, ein Konzept auszuarbeiten. (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort 21.02.2008 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihren allgemeinen Anmerkungen kann ich nur folgendes sagen. Ich habe bei den vielfältigen Änderungen des Waffenrechtes die Erfahrung gemacht, dass diejenigen, die legal sei es aus sportlichen, beruflichen oder auch privaten Gründen mit Waffen umgehen, großes Verständnis für klare Regelungen haben. Es dient gerade dem Schutz der legalen Waffenbesitzer, wenn klargestellt ist, dass sie eine besondere Befähigung und Zuverlässigkeit im Umgang mit Waffen haben. (...)

Frage von Karl-Jürgen H. • 11.02.2008
Frage an Helga Trüpel von Karl-Jürgen H. bezüglich Kultur
Portrait von Helga Trüpel
Antwort 21.11.2008 von Helga Trüpel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Generell muss erfolgreiche Integration immer auf einer gesunden Ausgewogenheit zwischen der Bewahrung der eigenen Kultur und der An- und Aufnahme der neuen Kultur basieren. Diese Balance sicherzustellen ist Aufgabe nicht nur der Migranten selbst, sondern ebenso sehr Verantwortung des aufnehmenden Staates. (...)