Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert K. • 19.02.2008
Frage an Herbert Otten von Hubert K. bezüglich Kultur
Portrait von Herbert Otten
Antwort 19.02.2008 von Herbert Otten Kusch

(...) Aber die Springer-Zeitungen berichten nicht so gerne über uns, weil sie glauben, wir könnten Ole von Beust zu viele Stimmen „wegnehmen“. Abendblatt, Bild und WELT träumen von einer schwarz-grünen Koalition in Hamburg. Da passen wir Ihnen nicht ins Bild. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort 03.03.2008 von Rainer Wend SPD

(...) wenn ich Sie richtig verstehe, sind Sie der Meinung, der aktuelle Steuerhinterziehungsskandal hätte durch ein anderes Steuersystem verhindert werden können. Sicherlich würden bestimmte Formen der Steuerhinterziehung durch ein einfacheres Steuersystem erschwert beziehungsweise unattraktiver werden. Völlig zu verhindern wäre die Hinterziehung von Steuergeldern aber auch dann nicht. (...)

Antwort 19.02.2008 von Uwe Heissler Die Linke

(...) im Hamburger Wahlkampf für die Abschaffung von Hartz IV ein, wir werden uns in der Hamburger Bürgerschaft dafür einsetzen, dass Hamburg eine entsprechende Bundesratsinitiative startet, denn nur auf der Bundesebene kann dieses Gesetz gekippt werden. Desweiteren sind wir für ein sofortiges Verbot von Zwangsumzügen von Hartz IV-Empfängern, die hohen Mieten und unrealistischen Vorgaben der Behörden machen es den Betroffenen unmöglich, wirklich bezahlbaren und menschenwürdigen Wohnraum zu finden. Persönlich bin ich auch für ein grundgesetzlich verbrieftes Recht auf eine Wohnung für jeden Menschen in der Bundesrepublik. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 19.02.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Februar am 18 Februar 2008 geantwortet. DIE LINKE wird im Bundestag das Verfahren kritisch begleiten und ggf. parlamentarisch aktiv werden. (...)

Antwort 20.02.2008 von Reinhard Soltau FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Meine wichtigsten Anliegen sind notwendige Reformen nicht von oben zu verordnen, sondern sie mit den Betroffenen gemeinsam zu entwickeln und umzusetzen, Politik mit den Menschen zu gestalten - nicht über ihre Köpfe hinweg; mehr in die frühkindliche Bildung zu investieren; den Schulen mehr Freiraum für eine eigenständige Entwicklung zu geben; überbordende Bürokratie zurückzuschrauben; die Rahmenbedingungen für den Mittelstand zu verbessern. (...)