Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günter L. • 19.02.2008
Frage an Gregor Gysi von Günter L. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie haben auch dahingehend Recht, dass die Korruption zunimmt. Um dies zu verändern, muss nicht nur die Justiz gestärkt werden, sondern wir benötigen ein anderes gesellschaftliches Klima. Reichtum und Armut müssen abgebaut werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) hat mich erreicht. Ich stimme Ihnen zu, dass die so genannte Leiharbeit eine moderne Form der Sklaverei geworden ist. Wir setzen uns vehement dafür ein, gesetzlich zu regeln, dass ein Unternehmen für eine Leiharbeiterin bzw. (...)

Frage von Orlando B. • 19.02.2008
Frage an Sven Kuhfuß von Orlando B. bezüglich Verkehr
Antwort 20.02.2008 von Sven Kuhfuß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) seit längerem ist von Plänen der Bahn die Rede, den Altonaer Bahnhof zum Diebsteich zu verlagern und so von einem Sack- in einen Durchgangsbahnhof umzuwandeln. Der jetzige Bahnhof Altona soll weiterhin Nahverkehrsknotenpunkt bleiben. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 19.02.2008 von Kersten Artus Die Linke

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die Linke wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach ihrem Einzug in die Bürgerschaft für den Beibehalt des Nichtraucherschutzgesetzes auch in kleinen Eckkneipen aussprechen. Es gibt zwar keinen Parteibeschluss zu diesem konkreten Thema, aber Gesundheitsschutz genießt bei uns die höchste Priorität - und steht über wirtschaftlichen Interessen, sowohl denen der Zigarettenindustrie wie auch denen den Gastronomen und auch denen des Staates, der ja Unmengen von Steuern durch das Rauchen kassiert. (...)

Frage von Heidemarie L. • 19.02.2008
Frage an Rüdiger Kruse von Heidemarie L. bezüglich Verkehr
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 19.02.2008 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Die Sachlage ist folgende: Am 19.12.2007 endete die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Eidelstedt 68 sowie die der dazugehörigen Änderungen des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsprogramms. Mit dem Ende der öffentlichen Auslegung begann der Abwägungsprozess der eingegangenen Stellungnahmen. (...)