Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.02.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dies gilt auch für von Ihnen vermutete online-Durchsuchungen durch den BND und andere Geheimdienste in diesem Zusammenhang. Eine Verbindung der Äußerungen von Frau Wegner zur Stasi kann ich nicht erkennen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 21.05.2008 von Niels Annen SPD

(...) Die Tatsache, dass insolvente Unternehmen gelegentlich durch staatliche Hilfe vor dem Konkurs bewahrt werden, kann man durchaus kritisieren. Schließlich bürgt damit die Allgemeinheit für privates unternehmerisches Risiko. (...)

Frage von Andreas M. • 21.02.2008
Frage an Bodo Ramelow von Andreas M. bezüglich Recht
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 26.02.2008 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Dabei ging es mir um das Problem, dass Menschen, die nicht zum Waffenkauf berechtigt sind, durch ein Erbe trotzdem eine Waffe erhalten können. Verteidigt wird diese Regel mit dem Hinweis darauf, dass die Erben keine Munition haben und erwerben dürfen. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort 07.05.2009 von Maik Reichel SPD

(...) Die Diskussionen, die gerade nach dem Missbrauch von Waffen u.a.nach Amokläufen aufkommen, sind oft durch die jeweiligen Vorfälle geprägt. Dabei kommt es darauf an, genau zu analysieren, welches die Ursachen sind. Nicht immer ist dies ein vielleicht zu lockeres Waffengesetz. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 05.03.2008 von Christian Carstensen SPD

(...) • Das Ehegattensplitting ist ein Steuermodell, dem ein überholtes Rollenverständnis zugrunde liegt. Denn vom Splitting profitieren am stärksten diejenigen Paare mit nur einem Verdiener/ einer Verdienerin. (...)