Antwort 17.03.2008 von Maik Reichel SPD
Sehr geehrter Herr Böhland
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2008 von Volker Wissing parteilos
(...) Die FDP hat im Deutschen Bundestag einen Stopp des Gesundheitsfonds beantragt. Nach Berechnung des Münchner Instituts für Gesundheitsökonomik im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wird der Beitragssatz um 0,7 Punkte auf 15,5 Prozent klettern. (...)
Antwort 16.03.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie haben recht. Die Verurteilung von Richtern aus einem Kollegilgericht wegen Rechtsbeugung ist kaum möglich, weil das Beratungsgeheimnis in aller Regel verhindern wird, daß bewiesen werden kann, wie und mit welcher Argumentation das einzelne Mitglied des Spruchkörpers votiert hat. (...)
Antwort 17.03.2008 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Da die Einnahmen gut verwendet werden, kann ich damit leben. Letztlich ist es mir wichtig in meinem Büro als Anwalt zu bleiben. Dann muss ich aber auch einen Beitrag zu den dort entstehenden Unkosten leisten. (...)
Antwort 13.03.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Stein,
Antwort 01.04.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Friedrich,
vielen Dank für Ihre Nachricht an mich, in der Sie sich auf die Beimischung von Bioethanol zum Ottokraftstoff („Normal“ und „Super“) mit einem von 5 Vol % auf 10 Vol % erhöhten Anteil beziehen.