Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort 14.04.2008 von Maria Böhmer CDU

(...) Über 58-jährige haben nach § 434 r des dritten Sozialgesetzbuches einen Anspruch auf Zahlung des Arbeitslosengeldes I für insgesamt 24 Monate, wenn sie dies bereits vor dem 01.01.2008 beansprucht haben. Zudem müssen sie auch Versicherungszeiten von 48 Monaten innerhalb der letzten 5 Jahre vorweisen. (...)

Anna Lührmann
Antwort 25.03.2008 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit meinem politischen Engagement versuche ich meinen Teil dazu beizutragen, dass möglichst viele Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Wohlstand und Frieden führen können. Deshalb setze ich mich zum Beispiel dafür ein, dass das Bildungssystem verbessert wird und mehr Geld für Bildung und Forschung ausgegeben wird. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort 21.04.2008 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen kritisierte Strahlenschutzverordnung wurde 2001 auf Bundesebene verabschiedet. Die Bund-Strahlenschutzverordnung sah in der Tat vor, die Regelungen zur Freimessung leicht radioaktiver Abfälle aufzuweichen, Betreiber von Atomanlagen konnten also ab dem Jahr 2001 die Freigabe leicht radioaktiven Materials (für Schrotthändler, Straßenbau usw.) schon für geringere Grenzwerte als vor dem Jahr 2001 beantragen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) das Abschalten von Atomkraftwerken ist nicht meine Baustelle. Wenden Sie sich bitte an den zuständigen Landesminister. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 12.06.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine uneingeschränkte Deponierung von Bauschutt aus dem Abriss von Atomkraftwerken auf Hausmülldeponien ist aber auch in der gültigen Fassung der Verordnung nicht vorgesehen. Sie wäre auch aufgrund der Vorschriften für Hausmülldeponien, die eine Ablagerung unbehandelter Abfälle gar nicht zulässt, rechtswidrig. (...)