Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Ullmann,

Sie sind Frau Ullmann. Sie sind nicht das Deutsche Volk. Oder?

Die Ausführungen von Herrn Schachtschneider halte ich für abwegig.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich trete dafür ein, daß man der Marktwirtschaft Grenzen setzt, damit die zerstörerischen Kräfte eines entfesselten Turbokapitalismus gebändigt werden. Das wird letztlich nur international geregelt werden können. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.04.2008 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Solange in China gute Geschäfte zu machen sind, sind Demokratie- und Menschenrechtsverletzungen offenbar kein Argument für Wirtschaftsboykott u.ä. Nunmehr, wo seit einigen Jahren sichtbar wird, dass China sich anschickt als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ein sehr ernstzunehmender Konkurrent um Märkte und Einfluss wird, glauben einige offensichtlich, die Olympischen Spiele – gegen deren Ausrichtung in China sie nichts hatten – als Erpressungspotential nutzen zu können, und das auf dem Rücken der Sportlerinnen und Sportler. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 29.04.2008 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) die Ergebnisse der Tarifvertragsverhandlungen werden auf Beamte und Versorgungsempfänger übertragen. Dazu wird es in der nächsten Woche einen Gesetzentwurf geben. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 22.04.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Ich halte den nachehelichen Unterhalt, unter gewissen Voraussetzungen, die ich nachfolgend näher erläutere, sowohl für gerecht als auch für verfassungskonform. Im Übrigen trägt das neue Unterhaltsrecht, das seit dem 1. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 14.05.2008 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Die Stationierung amerikanischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ist nicht nur sichtbarer Ausdruck praktischer, gelebter NATO-Bündnissolidarität, sondern auch eine wichtige politische Geste und Verpflichtung. Die Sicherheit und Stabilität Europas und damit Deutschlands ist untrennbar mit der Sicherheit der Vereinigten Staaten verbunden, dies ist eine historische Erfahrung. (...)