Antwort 27.10.2016 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Kieppling,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.10.2016 von Melanie Huml CSU
Sehr geehrter Herr Langenstück,
vielen Dank für Ihre Fragen zur Verlagerung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) nach Nürnberg.
Antwort 25.11.2016 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile die Bedenken von Winfried Kretschmann, was die Belastung mittelständischer Firmen mit einer zusätzlichen Vermögensteuer angeht. Selbst das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in einer Studie zu unterschiedlichen Vermögensteuermodellen berechnet, dass z.B. bei einer 1%igen Steuer ab 1 Million Euro Vermögen ca. (...)
Antwort 24.10.2016 von Matthias Zimmer CDU
(...) Das ist auch in Ordnung. Wer dann ohne Not Tafelsilber verscherbelt, kann dann nicht mehr mitgestalten. Das ist nicht in Ordnung. (...)
Antwort 05.11.2016 von Uwe Feiler CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19.10.2016. In der Tat hat der BFH mit seinem Urteil vom 01.06.2016 (X R 17/15) entschieden, dass Erstattungen, die eine gesetzliche Krankenkasse im Rahmen eines Bonusprogramms dem Krankenversicherten zahlt, nicht die als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge mindern. (...)
Antwort 03.04.2017 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
(...) ein Nichtanwendungserlass zu dem von Ihnen angesprochenem Urteil vom 1. Juni 2016 - X R 17/15 - ist nicht beabsichtigt. (...)