Frage von Ulla P. • 02.04.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine Y. • 02.04.2020
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Robert S. • 02.04.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Enrico R. • 02.04.2020
Antwort von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.04.2020
(...) Allerdings ist es so, dass
die gesetzlichen Grundlagen für Maßnahmen gegen gemeingefährliche
Krankheiten oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren durch
das Infektionsschutzgesetz geregelt sind. (...)
Frage von Enrico R. • 02.04.2020
Antwort von Hanka Kliese SPD • 08.04.2020
(...) Ich als Abgeordnete habe, aufgrund regelmäßiger Informationen den Eindruck, dass dies aktuell gegeben ist. Die Behörden und ihre Mitarbeiter/innen vor Ort setzen die Maßnahmen mit Augenmaß und Bestimmtheit um. Für uns alle ist diese Situation eine Herausforderung, natürlich sind Fehler hier nicht auszuschließen. In solchen Fällen kann ich nur für Verständnis werben, weil die Situation – beispielsweise auch für die Polizistinnen und Polizisten – vollkommen neu ist. (...)
Frage von Florian W. • 02.04.2020
Antwort ausstehend von Michael Piazolo FREIE WÄHLER