Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Deißler
Antwort von Lisa Deißler
FDP • 02.10.2023

Volksentscheide stellen eine direkte Form der Demokratie dar und ermöglichen es den BürgerInnen, direkt über wichtige politische Fragen abzustimmen.

Portrait von Jan Schalauske
Antwort von Jan Schalauske
Die Linke • 27.09.2023

Hierfür wollen wir die Quoren und sonstigen Anforderungen zur Einleitung und erfolgreichen Durchführung solcher Verfahren spürbar senken.

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort von Dirk Bamberger
CDU • 29.09.2023

Das Quorum von 25% halte ich vor dem Hintergrund, dass das Ergebnis eines Volksentscheids in der Regel sehr weitreichende Konsequenzen zum Inhalt haben kann, für angemessen