Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
roland-woeller
Antwort von Roland Wöller
CDU
• 04.05.2021

(...) Bezüglich der Beschlussfassung ist dabei besonders auf das Prinzip der Einstimmigkeit hinzuweisen, d. h. kein Mitglied kann gegen einen Beschluss stimmen. Dies führt dazu, dass man in der Konferenz auch in kontroversen Diskussionspunkten aufeinander zugeht, um eine von allen getragene Lösung zu erreichen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 03.05.2021

(...) Die Freien Demokraten sind die Partei der steuerliche Entlastung, des Bürokratieabbaus, der Digitalisierung der Verwaltung und der Modernisierung unseres Bildungswesens. (...)

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