Die Voraussetzungen für die Zulassung von Fahrzeugen sowie mögliche Änderungen der Sicherheitsanforderungen werden nicht auf Landesebene, sondern auf Bundes- und europäischer Ebene festgelegt. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich darauf keinen Einfluss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD
Antwort 19.01.2026 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strenge Regulierung beim Verkauf von Autos ist aus Sicherheitsgründen richtig. Dabei darf es keine Rabatte bei der Sicherheit für US-Importe geben.
Antwort 01.12.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile Ihre Sorge komplett. Überdimensionierte SUVs und Pick-up-Modelle, die insbesondere aus dem US-Markt stammen, sind für Fußgänger*innen und Radfahrende ein unnötiges erhöhtes Risiko und passen weder zu einer sicheren noch zu einer klimafreundlichen Verkehrspolitik, wie wir sie anstreben.
Antwort ausstehend von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.02.2026 von Hakan Demir SPD
In Deutschland und in der Europäischen Union haben wir hohe Sicherheits- und Umweltstandards, zu den wir auch weiterhin stehen. Dementsprechend sollen diese auch durch Handelsvereinbarungen mit den USA nicht umgangen werden.
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD