Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Bär
Antwort ausstehend von Karl Bär BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maria Klein-Schmeink
Antwort 12.06.2024 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Inwiefern eine Differenzierung bei der Beitragsbemessung von gesetzlich versicherten Solo-Selbständigen und Arbeitnehmern gerechtfertigt ist, muss im Zuge der von SPD, Grünen und FDP vereinbarten gesetzlichen Anpassung bei der Beitragsbemessung Selbständiger geprüft werden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 10.02.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz – noch unter der Vorgängerregierung – wurden freiwillig versicherte hauptberuflich Selbstständige mit den übrigen freiwillig Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung in Bezug auf ihre Mindestbeiträge gleichgestellt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD

Die große Mehrheit der Erwerbstätigen wurde so durch die Energiepauschale mit dem September-Lohn entlastet, ohne selbst aktiv werden zu müssen.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 21.12.2022 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

derzeit ist mir eine geplante Anpassung der Kleinunternehmer-Regelung nicht bekannt. Ich habe allerdings Ihre Anregung aufgenommen und an meine zuständigen Fachkolleg*innen weitergegeben.