Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 18.09.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sollten sich noch weitere Fragen ergeben, können Sie sich gerne melden.

Frage von Franz-Bernhard S. • 10.09.2025
Warum keine Pflegeexperte:in in der Enquetekommission
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 19.09.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir konnten als Grüne nur zwei Sachverständige von insgesamt 14 Sachverständigen benennen und konnten damit allein nicht alle inhaltlichen Lücken füllen, die die Regierungsfraktionen offen ließen:

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Als SPD fordern wir eine Pflegereform mit einer Bürger*innenversicherung, dem Pflege-Deckel, Familienpflegezeit und -Geld und kostenloser Gesundheitsausbildung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Rentenrechtliche Sonderregelungen für einzelne Berufe sind jedoch mit dem Gedanken der Beitragsgerechtigkeit nicht vereinbar, da zwar für alle versicherungspflichtig Beschäftigten weiterhin der gleiche Beitragssatz gelten würde, jedoch die Beschäftigten bestimmter Berufsgruppen durch eine frühere Rentenzugangsmöglichkeit privilegiert würden.

Portrait von Katja Mast
Antwort 16.09.2025 von Katja Mast SPD

Wir wissen: keine gesetzliche Änderung nimmt Ihnen von heute auf morgen die Sorgen. Aber die Richtung ist klar, Pflege soll verlässlicher, menschennäher und finanziell tragfähiger werden. Ihre Rückmeldung bestärkt mich, bei den anstehenden Beratungen genau darauf zu achten, dass Familien wie die Ihre nicht alleine gelassen werden.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 06.08.2025 von Katrin Staffler CSU

Derzeit arbeiten wir sehr intensiv an einer tiefgreifenden Pflegereform. Die Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe dazu ist in vollem Gange. Bis Ende des Jahres werden wir hierzu die Eckpunkte erarbeiten.