Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 09.06.2021 von Karl A. Lamers CDU

(...) Mit dem Infektionsschutzgesetz ermöglichen wir es der Bundesregierung und den Landesregierungen, notwendige Schutzmaßnahmen durch Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 13.04.2021 von Lothar Binding SPD

(...) Grundsätzlich befürworte ich die hinter der Änderung stehende Idee, die Maßnahmen ab einer Inzidenz von 100 zu vereinheitlichen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 23.04.2021 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Mit der wichtigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag am 21.04.2021 nimmt die föderale Struktur der Bundesrepublik keinen Schaden (...)

Portrait von Michael von Abercron
Antwort 15.04.2021 von Michael von Abercron CDU

(...) Für mich bleibt es auch schwierig, dass bei der Bewertung der Corona-Lage ausschließlich auf die Inzidenzzahlen abgehoben wird, während die eigentlich wichtigen Belegungszahlen auf den Intensivstationen bisher in die Bewertung nicht eingehen. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 13.04.2021 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich halte es für wichtig, dass es eine transparente, öffentliche Debatte darüber im Plenum des Bundestags gibt. (...)