Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 17.06.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Richtig ist aber auch, dass die Finanzierung des Gesundheitswesens ebenso im Interesse aller Beitragszahler möglichst effizient gestaltet werden muss. Insbesondere der demographische Wandel unserer Gesellschaft wird auch in Zukunft ein Kosten steigernder Faktor im Gesundheitswesen sein, auf den reagiert werden muss. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) In Privatwohnungen unterliegt das Rauchen keinerlei Beschränkung durch den Gestetzgeber. In der Vergangenheit haben sich mehrfach Bürgerinnen und Bürger an mich gewandt, die sich durch das Rauchen ihrer Nachbarn belästigt bzw. in ihrer Gesundheit beeinträchtigt sahen. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 14.07.2008 von Michaela Noll CDU

(...) Gerade ein familiengerichtliches Verfahren ist wie kein anderes Gerichtsverfahren von Gefühlen geprägt. Mit dieser Reform werden die Möglichkeiten verbessert, familiäre Auseinandersetzungen vor Gericht so fair und schonend wie möglich auszutragen. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 08.06.2008
Frage an Paul Lehrieder von Wolf Michael K. bezüglich Finanzen
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 04.07.2008 von Paul Lehrieder CSU

(...) Wir wollen Arbeitnehmer mit geringem und mittlerem Einkommen und Familien mit Kindern nach Möglichkeit entlasten. Damit genau das nicht eintritt, was Sie zu Beginn Ihrer Frage schildern, hat die CSU in ihrem Steuerkonzept "Mehr netto für alle" Eckpunkte zur Besserstellung von Familien, Wiedereinführung der Pendlerpauschale zum 1.1.2009 und Steuerentlastung vorgestellt. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 08.06.2008
Frage an Walter Kolbow von Wolf Michael K. bezüglich Finanzen
Portrait von Walter Kolbow
Antwort 25.06.2008 von Walter Kolbow SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich ausdrücklich zum Ziel der Haushaltskonsolidierung. Wir müssen aufhören, Schulden auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder zu machen, damit der Bund, die Länder und die Kommunen auch in Zukunft den finanziellen Rahmen haben, den sie benötigen um den dann anstehenden Aufgaben gerecht zu werden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Angesichts der nachweislich durch Tabakrauch verursachten gesundheitlichen Schäden kann es nicht verwundern, wenn ich in diesem Zusammenhang einen Rückgang der Zahl der Raucher begrüße. In meiner Tätigkeit als Drogenbeauftragte der Bundesregierung setze ich mich dafür ein, dass Kinder und Jugendliche möglichst nicht zu rauchen beginnen und Raucherinnen und Raucher, die den individuellen Entschluss zum Rauchstopp gefasst haben, in ihrem Bemühen Unterstützung finden. Das heißt nicht, dass ich gegenüber denjenigen, die weiterhin Raucher sein oder es werden wollen, nicht tolerant wäre. (...)