Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Seit Jahren fordern wir immer wieder, auf Bundesebene Volksentscheide in Deutschland einzuführen. Es gelingt uns aber nicht, die erforderliche Mehrheit im Bundestag zu gewinnen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.07.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die beste Sozialpolitik ist es, Menschen faire Arbeit zu fairen Bedingungen anzubieten, damit sie ihren Lebenunterhalt selber bestreiten können. Wir haben immer noch leider über drei Millionen Arbeitslose, freilich 2 Millionen Arbeitslose weniger als vor drei Jahren. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 04.08.2008 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Gesetzesänderungen gelten für Kinder und Jugendliche im Offline-Bereich. Es soll sichergestellt werden, dass Trägermedien mit den genannten Inhalten nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden - ein klares Signal für Hersteller und Händler: Diese Trägermedien gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen. Erwachsene werden weiterhin die Spiele erwerben und spielen können. (...)