Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.07.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) es gibt keinen Datenaustausch über Ihre sexuellen Präferenzen. Wer soll sich solchen Unsinn ausdenken? (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 16.10.2008 von Carsten Schneider SPD

(...) Zu den Kröten der Union, die die SPD schlucken müsste, gehört auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Jedoch: Im Gegenzug konnten wir wichtige Verhandlungserfolge auf den Gebieten Steuerpolitik oder Arbeitnehmerrechte erzielen. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 28.07.2008 von Monika Griefahn SPD

(...) Wir müssten in Deutschland eigentlich schon viel weiter sein, da die Probleme seit Jahrzehnten bekannt sind. Deswegen dürfen wir jetzt auch nicht zulassen, dass wir durch eine kurzsichtige Preisdiskussion von Industrie und Atombefürwortern wieder hinter der derzeitigen guten Entwicklung zurückfallen. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 15.10.2008 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Diese Freiwilligkeit ist es denn auch, die nach dem geltenden Steuerrecht eine Kultursteuer nicht zulässt. Mit einer Kultursteuer würde der Staat indirekt denjenigen, der aus der Kirche ausgetreten ist, mit einer Sanktion belegen, bzw. die Freiwilligkeit aushöhlen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 29.07.2008 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich kann in gelebter Homosexualität, die Beziehung zum Anderen verantwortlich zu gestalten versucht, kein sünd- oder schuldhaftes Handeln erkennen. Homosexualität bedarf keiner Korrektur, noch ist sie durch Therapie überwindbar. (...)