Antwort 15.04.2024 von Stephan Brandner AfD
Wir halten ein Parteiverbot einer freiheitlich-konservativen Partei, die eine starke Opposition in Bund und Ländern ist, für ausgeschlossen.
Wir halten ein Parteiverbot einer freiheitlich-konservativen Partei, die eine starke Opposition in Bund und Ländern ist, für ausgeschlossen.
Immer mehr Menschen werden das erkennen.
Als SPD sind wir bereit dazu, demokratisch über Inhalte zu streiten und auch Kritik sowie abweichende Meinungen im Rahmen des Grundgesetzes zu akzeptieren.
Und um das ganze auch etwas ironisch aufzubereiten, habe ich den General-Anzeiger direkt an die IB zahlen lassen.