Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas T. • 29.01.2024
Hallo Herr Merz, würden Sie in einer selbstkritischen Sekunde in Erwägung ziehen, am Erstarken der AFD durch ihr Handeln oder Reden mit beteiligt zu sein?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Florian L. • 28.01.2024
Sehr geehrter Herr Najafi Zum Thema Remigratiio. Bereitet es ihnen selber nicht große Sorge das nach Meinung der Partei ihre aus dem Iran stammenden Eltern das Land verlassen sollen ?
Antwort ausstehend von Omid Najafi AfD
Frage von Klaus W. • 28.01.2024
Wem stehen sie politisch näher, dem Ex CDU Politiker Gauland, oder dem Neo Faschisten Höcke?
Portrait von Gerrit Huy
Antwort 29.01.2024 von Gerrit Huy AfD

"Wohlstand für Alle" bietet hierfür eine geeignete Richtschnur und skizziert auch das wirtschaftspolitische Anliegen der AfD.   

Frage von Frank N. • 28.01.2024
Kann man Politiker wegen Diffamierung verklagen? AFDWähler sind Nazis. Das kann doch nicht sein
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Kann man, aber inwiefern die Gerichte dem nachgeben, ist eine andere Frage

Frage von Frank v. • 28.01.2024
Hat sich nach dem neuesten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD Finanzierungsausschluss ihre Meinung zu einem AfD Verbotsverfahren geändert?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 29.01.2024 von Nadine Heselhaus SPD

Meine Fraktion beleuchtet alle Möglichkeiten und bewertet sie rechtlich. Wir sollten alle zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen und dabei besonnen agieren.

Frage von Reiner M. • 28.01.2024
Bilden die Burschenschaften unsere Rechtspopulisten aus? Was machen Sie gegen das Erstarken der Burschenschaften. Sollten sie nicht wie bereits nach dem Krieg richtig erkkannt juristisch geprüft w..
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 05.03.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Abgeordnete setze ich mich seit Jahren für die Stärkung unserer demokratischen Institutionen ein. Außerdem werbe ich bei unseren Sicherheitsbehörden für eine umfassendere Beobachtung rechtsextremer Organisationen und Akteure, sowie für eine strikte juristische Aufarbeitung entsprechender Straftaten.