(...) Die Föderalismusreform 2006 hat den Bund jedoch aus der Bildungspolitik heraus gedrängt. Mit der Abschaffung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung ist ein wichtiges Steuerungsinstrument entfallen und der Bund hat keinerlei Möglichkeit mehr, Bildungsprogramme anzustoßen. So kocht jedes Bundesland sein eigenes Süppchen -mit teilweise fragwürdigen Folgen. (...)
Sehr geehrter Herr Schaarschmidt,
Sehr geehrter Herr Parth,
vielen Dank für Ihre Mail und dem Interesse an dem Thema.
(...) Andererseits halte ich die Position von Frau Ministerin Schavan und Frau Bundeskanzlerin Merkel für glaubwürdig und bedenkenswert: Sie hatten am CDU-Parteitag eindringlich dafür geworben, den Stichtag zu verschieben und vorübergehend noch auf embryonale Stammzellen zurückzugreifen - gerade um mittelfristig aus dieser Forschung aussteigen zu können. (...)
Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
(...) Ich wende mich strikt gegen die Forderung nach einer Ausweitung der Stichtagsregelung. Den Stichtag zu verschieben oder ihn gar zu streichen ist für mich ethisch nicht zu vertreten und würde letztlich das Embryonenschutzgesetz aushöhlen. Es darf auch weiterhin von Deutschland kein Anreiz zum Verbrauch und zur Vernichtung von Embryonen ausgehen. (...)
