Sehr geehrter Herr Schöler,
die Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes haben zahlreiche Möglichkeiten, sich mit den verschiedenen Medien in Verbindung zu setzen, um ihre Meinung zu äußern.
(...) 6 GG. Wenn ich das Aufenthaltsgesetz für verfassungswidrig gehalten hätte, hätte ich dem Gesetz nicht zugestimmt. (...)
(...) DIE LINKE setzt sich mit aller Entschlossenheit dafür ein, dass Kinder armutsfrei aufwachsen können und auch solche Extremfälle nicht geschehen. Hierbei ist es besonders wichtig, dass Leistungen des Staates für die Kinder den tatsächlichen Bedarf der Kinder abdecken und dass diese Leistungen bei den Kindern auch ankommen. (...)
(...) bereits vor Monaten habe ich gemeinsam mit der SPD im Kreis Mettmann gefordert, zumindest bis zur Klärung der gerichtlich anhängigen Eilverfahren gegen die Planfeststellungsbeschlüsse sowie anhängigen Eilverfahren zu diversen Besitzeinweisungsverfahren einen Baustopp zu erlassen. (...) Da die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Düsseldorfer Landtag den Bau der Pipeline unterstützen, ist in diese Richtung bisher nichts geschehen. (...)
Sehr geehrter Herr Meis
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Sie sprechen ein hochaktuelles Thema an: Wie kann es uns gelingen, den Wettbewerb auf dem Energiemarkt so zu gestalten, dass für Verbraucher und Industrie angemessene Strompreise realisiert werden? (...)
