Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort 04.01.2017 von Philipp Lengsfeld CDU

(...) Broder. Die von Ihnen genannten Personen sind durch ihre deutliche Kritik an Formen des Islams und ihrer jeweiligen Vertreter zu einer gewissen Bekanntheit gelangt und sie leisten im gesellschaftlichen Diskurs zu gesellschaftspolitische aktuellen Aspekten, wie Integration, Religionsfreiheit, Familie, der Gleichberechtigung von Mann und Frau u.a. wertvolle Beiträge. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 05.09.2016 von Eva Högl SPD

(...) Jede und Jeder hat jedoch das Recht, seine/ihre Meinung frei äußern zu dürfen, selbst wenn andere ihm/ihr nicht zustimmen sollten. Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung ist für unsere Demokratie von ganz zentraler Bedeutung, weil Demokratie vom offenen Meinungsaustausch lebt, bei dem Argumente sachlich ausgetauscht und diskutiert werden in der Hoffnung, am Ende dieses Prozesses einen (gesellschaftlichen) Konsens zu finden. Ich achte daher prinzipiell Jeden und Jede, der/die sich an diesem Prozess beteiligt, seine/ihre Meinung sachlich äußert und dabei die Würde und Rechte des Gegenübers respektiert. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 26.08.2016 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Zum anderen weiß ich eben nicht, worauf Ihre Frage zielt. Grundsätzlich und ganz allgemein gilt, dass zur Meinungsfreiheit - die ein hohes Gut ist - gehört, dass Menschen ihre Auffassungen zu einer Religion, bzw. deren praktischer Ausübung öffentlich äußern können. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.09.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Von den drei "Islamkennern" weiß ich zu wenig. Auch weiß ich nicht, worauf Ihre Frage abzielt. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort 21.08.2016 von Florian Herrmann CSU

(...) Zu 1): Am Besuchstermin von MP Seehofer am 29.10.2015 konnte ich zu meinem großen Bedauern nicht teilnehmen, weil zur gleichen Zeit im Landtag eine Sitzung des Untersuchungsausschusses "Modellbau" war, an der ich als dessen stellv. Vorsitzender teilnehmen musste. (...)