Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 23.11.2007

(...) Zudem enthält die vor kurzem verabschiedete Gesundheitsreform zahlreiche Maßnahmen zum Abbau der Unterversorgung mit Ärzten in den neuen Ländern. Mit der Verbesserung der Honorierung insbesondere der Ärzte in den neuen Ländern leistet die Reform einen wichtigen Beitrag dafür, dass Anreize geschaffen werden, um den erheblichen Ärztemangel in den struktur- und einkommensschwachen Brandenburger Regionen abzubauen. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 15.11.2007

(...) So sehr ich Ihren Unmut verstehen kann, was diese Vorgänge betrifft, kann ich mich dazu nicht qualifiziert äußern. Als Bundestagsabgeordnete habe ich mich immer für das Ganztagsschulprogramm eingesetzt und mit Freude zur Kenntnis genommen, dass auch in meine Region beträchtliche Mittel geflossen sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.11.2007

(...) November hat mich erreicht. Wir haben einen Antrag eingebracht, wonach es eine Verpflichtung für Unternehmen geben soll, Praktikantinnen und Praktikanten zu bezahlen. Außerdem haben wir einen Antrag für einen gesetzlichen Mindestlohn eingebracht, der derzeit bei 8,44 € brutto die Stunde liegen müsste. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 13.11.2007

(...) Wie ich Ihnen schon zu Anfang erklärt habe: Die gespeicherten Daten dürfen nur bei Straftaten von erheblicher Bedeutung und bei begründetem Verdacht auf terroristische Pläne durch einen richterlichen Beschluss von der Polizei angesehen und an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden. Nur deshalb hat dieses Gesetz vergangene Woche bei der Abstimmung im Bundestag meine Zustimmung erhalten. (...)

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