Sehr geehrter Herr Meyerhofer,
Ihre Nachricht vom 8. Mai hat mich erreicht.
Ich habe unsere Abgeordnete Ulla Jelpke gebeten, Ihnen ausführlich zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Die Vermutung, dass die Mineralölkonzerne Normalbenzin, wie in vielen anderen europäischen Ländern bereits geschehen, auch in Deutschland abschaffen möchten, halte ich für durchaus plausibel. Die Gewinnmargen sind beim Normalbenzin geringer als bei Super oder SuperPlus. Darüber hinaus brächte eine Abschaffung Einsparmöglichkeiten mit sich, da getrennte Tanks und Lieferungen wegfielen. (...)
Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
(...) ich habe bei der Abstimmung im November 2007 mit "Nein" gestimmt. Wenn es nach mir gegangen wäre, hätte es diese Erhöhung also gar nicht erst gegeben. (...)
(...) Das Gericht hat außerdem geurteilt, dass die Entschädigung nicht an die Beamtenbesoldung gekoppelt werden darf, wir also ein eigenständiges Gesetz für die Abgeordneten einbringen müssen, aus diesen Gründen beschließt der Bundestag in einem transparenten, vor den Augen der Öffentlichkeit stattfindenden Verfahren im Plenum über die Höhe seiner Entschädigung, so wie jetzt auch. Uns ist bewusst, dass jede Diätenerhöhung nach einer neuerlichen "Selbstbedienung" aussieht, aber wir machen seit Jahren deutlich, nach welchen Kriterien wir entscheiden und welche Grundlage wir wählen. So auch in diesem Fall. (...)
