(...) Das russische Vorgehen in Georgien im Sommer 2008 war und ist nicht akzeptabel. (...) Dies gilt sowohl für die Kriegsführung, als auch für die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien - einschließlich der so genannten Freundschaftsverträge, mit denen Moskau diese beiden Provinzen aus Georgien herauslösen will. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU
Antwort 17.09.2008 von Ortwin Runde SPD
(...) Ob – zum Zweiten – ein solcher Vorgang (wie auch immer er gestaltet ist; das müsste präzisiert werden) überhaupt der Umsatzsteuer abstrakt unterliegen könnte, hängt von den Voraussetzungen des Umsatzsteuerrechts ab. Für einen umsatzsteuerbaren Vorgang braucht man dabei u.a. (...)
Antwort 09.09.2008 von Irene Häusler FREIE WÄHLER
Sehr geehrter Herr Franke
Antwort 11.09.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD
Sehr geehrter Herr Gielow,
Antwort 03.09.2008 von Manfred Bachmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine weitere Entlastung vom PKW-Verkehr wird sich durch das optimierte Bussystem, in weiterer Zukunft durch die Stadtumlandbahn ergeben. Erst wenn die o.g. (...)
Antwort 04.09.2008 von Alexandra Hiersemann SPD
(...) Die Frage einer eventuellen Umgehungsstraße für Gremsdorf ist, wie Sie sicher wissen, aber problematisch. Es existiert zwar hierzu m.W. (...)