Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Das russische Vorgehen in Georgien im Sommer 2008 war und ist nicht akzeptabel. (...) Dies gilt sowohl für die Kriegsführung, als auch für die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien - einschließlich der so genannten Freundschaftsverträge, mit denen Moskau diese beiden Provinzen aus Georgien herauslösen will. (...)

Frage von Ferdinand H. • 02.09.2008
Frage an Ortwin Runde von Ferdinand H. bezüglich Finanzen
Portrait von Ortwin Runde
Antwort 17.09.2008 von Ortwin Runde SPD

(...) Ob – zum Zweiten – ein solcher Vorgang (wie auch immer er gestaltet ist; das müsste präzisiert werden) überhaupt der Umsatzsteuer abstrakt unterliegen könnte, hängt von den Voraussetzungen des Umsatzsteuerrechts ab. Für einen umsatzsteuerbaren Vorgang braucht man dabei u.a. (...)

Portrait von Manfred Bachmayer
Antwort 03.09.2008 von Manfred Bachmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine weitere Entlastung vom PKW-Verkehr wird sich durch das optimierte Bussystem, in weiterer Zukunft durch die Stadtumlandbahn ergeben. Erst wenn die o.g. (...)

Portrait von Alexandra Hiersemann
Antwort 04.09.2008 von Alexandra Hiersemann SPD

(...) Die Frage einer eventuellen Umgehungsstraße für Gremsdorf ist, wie Sie sicher wissen, aber problematisch. Es existiert zwar hierzu m.W. (...)