Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 16.05.2008 von Florian Toncar FDP

(...) Ihre Vermutung, mit der Verabschiedung des Vertrages von Lissabon würde die Todesstrafe eingeführt, entbehrt jeder Grundlage. Die Todesstrafe ist in allen Ländern Europas lange abgeschafft und im Vertrag von Lissabon findet sich keine Bestimmung, die sie wieder einführt. Im Gegenteil: Art.2 Abs.2 der Grundrechte-Charta, die mit dem Vertrag von Lissabon verbindlich wird, verbietet die Todesstrafe in der ganzen Europäischen Union ausdrücklich. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort 10.11.2008 von Iris Gleicke SPD

(...) Zu Ihrer zweiten Frage kann ich nur antworten, dass ich nicht dazu wiederholt in den Bundestag gewählt worden bin um Bürger zu überzeugen mich zu wählen, sondern um die Interessen meiner Mitbürgerinnen und Mitbürger zu vertreten, zum Beispiel beim zügigen Ausbau der Infrastruktur. Die Menschen in Thüringen haben ein Recht auf die Angleichung ihrer Lebensverhältnisse an die in den alten Bundesländern. Deshalb setze ich mich z.B. für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.05.2008 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Meyerhofer,

Ihre Nachricht vom 8. Mai hat mich erreicht.

Ich habe unsere Abgeordnete Ulla Jelpke gebeten, Ihnen ausführlich zu antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 28.05.2008 von Michael Bürsch SPD

(...) Die Vermutung, dass die Mineralölkonzerne Normalbenzin, wie in vielen anderen europäischen Ländern bereits geschehen, auch in Deutschland abschaffen möchten, halte ich für durchaus plausibel. Die Gewinnmargen sind beim Normalbenzin geringer als bei Super oder SuperPlus. Darüber hinaus brächte eine Abschaffung Einsparmöglichkeiten mit sich, da getrennte Tanks und Lieferungen wegfielen. (...)