Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Strehle
Antwort 06.09.2008 von Max Strehle CSU

(...) Nach den derzeit geltenden Bestimmungen können die Fahrtkosten nur zu der dem Wohnort nächstgelegenen Schule übernommen werden. Sollte es sich beim Gymnasium Landsberg um einen Schulzweig handeln, der am Gymnasium Schwabmünchen nicht angeboten wird, könnte auch Landsberg der nächstgelegene Schulort sein. (...)

Frage von Sabine S. • 04.09.2008
Frage an Oliver Stey von Sabine S. bezüglich Energie
Antwort 05.09.2008 von Oliver Stey Die Linke

(...) Zum einen halte ich es für eine ausgemachte Sauerei, wenn Menschen, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet und gespart haben, im Alter auf Bettlerniveau darben müssen. Aber wie sie vielleicht bei anderen Antworten von mir gelesen haben, plädiere ich für einen Grundlohn, der in jedem Fall über Sozialhilfeansprüchen liegen muss. Dies betrifft selbstredend auch die aus der geleisteten Lebensarbeit resultierenden Renten. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort 05.09.2008 von Fritz Schmalzbauer Die Linke

(...) Das beweisen auch die Wahlanalysen aus den zurückliegenden Landtagswahlen, an denen sich DIE LINKE beteiligte. Die Glaubwürdigkeitskrise der etablierten Parteien ist wohl des Pudels Kern. Die Leute meinen, es nütze ja ohnedies nichts, weil nach der Wahl auch schon einmal das Gegenteil von dem gemacht wird, was vorher versprochen wurde. (...)

Antwort 05.09.2008 von Ingo Stiefler FDP

(...) ich bin nicht für die Erweiterung des Flughafens durch eine dritte Startbahn, würde aber auch nicht dafür demonstrieren, dass diese gebaut wird. (...)

Antwort 09.09.2008 von Robert Fritsch FDP

Den Gesundheitsfond halte ich für sinnlos, dabei wird nur wieder Geld umverteilt. Ähnlich ist es auch bei der Praxisgebühr die macht nur den Ärzten zusätzlichen Verwaltungsaufwand. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 05.09.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) Jahr für Jahr wird ein fester Betrag von 133 Millionen Euro aus der Staatskasse auf alle Parteien aufgeteilt, die bei einer bundesweiten Wahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl mindestens 1,0% der Stimmen erhalten haben. Wieviel eine Partei bekommt, hängt zum einen von ihren Wahlergebnissen ab, vor allem aber von der Höhe der erhaltenen Spenden. Allerdings zählen hier nur Spenden von "natürlichen Personen" bis zu einer Höhe von 10 000.- Euro. (...)