Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 29.05.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir lehnen die Regelungen im Entwurf des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zu den Online-Angeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Sie behindern die Entwicklungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Zukunftsfähigkeit in der digitalen Welt, die einen dynamischen Auftrag gerade im Online-Bereich voraussetzt. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 06.06.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Es gilt oft nur billig, billig, billig. Um zu fairen Wettbewerbsbedingungen und gesicherter Qualität zu kommen und sich gleichzeitig vor Lohndumping zu schützen, müssen vorhandene Tarifverträge besser ausgehandelt werden. Es ist nicht Aufgabe der Politik bestehende Tarifverträge zu verdrängen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 19.05.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Nach kurzem Nachdenken bin ich jedoch sicher, dass Sie auf der falschen Fährte sind. Private Rundfunk- und Fernsehangebote wurden Mitte der 80er Jahre nach langem Für und Wider zugelassen, mittlerweile werden sie von vielen Millionen Menschen gern genutzt und sind nicht mehr wegzudenken. Der Gedanke, private Medienunternehmen könnten einen Grund dafür sehen, irgendwelche "Dankeschön"-Leistungen an (ehemalige) Politiker zu verteilen, erscheint mir abwegig. (...)

Frage von Peter A. • 16.05.2008
Frage an Claudia Roth von Peter A. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 29.05.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Koalition macht nur entlang der Inhalte Sinn und nicht aus machtpolitischen Gründen. Die meisten inhaltlichen Überscheidungen der Grünen sehe ich immer noch mit der SPD, die aber gerade in der großen Koalition des Stillstandes mit in der Verantwortung sitzt. (...)