Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 25.09.2009

(...) Da wir in Deutschland unbedingt viele gute Lehrerinnen und Lehrer brauchen, trete ich dafür ein, dass auch Seiteneinsteigern der Weg ins Lehramt nicht verwehrt werden sollte, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 26.09.2009

(...) Völkerrechtlich sind daher diese Staaten bei der eventuellen Gründung eines eigenständigen Kurdenstaates einzubeziehen, denn grundsätzlich wird die territoriale Inegrität jedes Staates anerkannt. Die FDP setzt sich massiv für die Menschenrechte und die kulturellen Rechte der Kurden in der Türkei, in Syrien, im Iran und im Irak ein. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2009

(...) die konkrete Lebenssituation der Kurdinnen und Kurden hängt nach meiner Überzeugung nicht davon ab, ob sie in einem kurdischen Nationalstaat leben oder unter einer kurdischen Regierung. Entscheidend ist vielmehr, ob die Menschenrechte eingehalten werden und wie es um den Schutz der Minderheiten bestellt ist: ob in der Türkei, dem Iran, dem Irak oder in Syrien. Zu den Menschenrechten gehören das Recht auf körperliche Unversehrtheit und der Schutz vor staatlicher Willkür ebenso wie die Meinungs-, Versammlungs- und Informationsfreiheit. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2009

(...) Da Sie auch konkret nach einem kurdischen Staat fragen: Die Frage der Organisation der Kurden in der Türkei, Irak, Iran und Syrien wird sich nur im Konsens der Beteiligten lösen lassen. Der Konflikt in der Türkei hat gezeigt, dass Selbstbestimmung durch kriegerische Konflikte nicht zu erreichen war. Also müssen sich alle Seiten, auch wenn es schmerzhaft ist, darum bemühen, eine Übereinstimmung in dieser Frage zu erreichen. (...)

Portrait von Lothar Hänsch
Antwort von Lothar Hänsch
FDP
• 22.09.2009

(...) In einem ersten Schritt ist es für uns sehr wichtig, dass Kurden in ihren derzeitigen Ländern weniger Unterdrückung und Verfolgung erleiden. Ob langfristig ein eigener Kurdenstaat möglich ist, hängt auch -- das wissen Sie sicher -- von der Verhandlungsbereitschaft der Staaten ab, die dafür einen Teil ihres Territoriums abtreten müssten. (...)

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