Frage von Hanna V. • 18.02.2024
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim G. • 18.02.2024
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Gundula L. • 18.02.2024
Antwort ausstehend von Jörg Kühne AfD
Frage von Holger W. • 18.02.2024
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Meret A. • 18.02.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 06.03.2024
Die SPD hat bereits unmittelbar nach dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine damit begonnen, eigene Fehleinschätzungen in Bezug auf Russland in den zurückliegenden Jahren selbstkritisch zu reflektieren und zu korrigieren
Frage von Thomas P. • 18.02.2024
Antwort von Florian Toncar FDP • 26.02.2024
Der Gesetzentwurf sieht ein Inkrafttreten zum 1. April 2024 vor. Zu diesem Datum soll auch die neue Behörde errichtet werden. Die Vorbereitung für die Aufbauphase ab dem 1. April laufen derzeit.