Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2008

(...) Leider ist der Sprachgebrauch in den Behörden eher rechtstechnisch orientiert. Deshalb kommt es immer wieder zu "unsensiblen" Formulierungen, was selbstverständlich zu kritisieren ist. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 25.01.2008

(...) Ich habe Ihre Anfrage nochmals zum Anlass genommen, gegenüber der Bundesagentur deuBundesagenturen, dass diese Wortwahl in den Formschreiben bei den betroffenen Menschen zu großer Verärgerung führt. Man hat mir nun mitgeteilt, erneut zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die Formulierung in den Bescheiden anders zu verfassen bzw. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 17.01.2008

(...) 8 SGB III Weiterbildungszeiten zur Hälfte auf die Dauer eines nachfolgenden Restanspruchs auf Arbeitslosengeld angerechnet werden. Es gilt: zwei Tage Leistungsbezug während der Maßnahme verkürzen den Arbeitslosengeldanspruch um einen Tag. Ein Restanspruch von einem Monat bleibt jedoch erhalten. (...)

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