Aus unserer Sicht ist aber mit dem Entwurf eine Gelegenheit verpasst worden, dieses Geschäftsmodell und die weitreichenden Ausnahmeregelungen im Datenschutz zu seinen Gunsten grundsätzlich in Frage zu stellen. A
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pedro M. • 18.02.2024
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 29.02.2024
Frage von Robert E. • 18.02.2024

Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Robert E. • 18.02.2024

Antwort von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.02.2024
Land bietet finanzielle & organsiatorische Hilfen. Finanziell werden keine laufenden Kosten übernommen. Organsatorisch kann man bestehende Projekte anfragen.
Frage von Robert E. • 18.02.2024

Antwort von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.02.2024
Mitfahrbänke sind meist lokale Projekte bzw. Initiativen und dem Land liegen keine Vorlagen und Erfahrungen vor.
Frage von Andre N. • 18.02.2024

Antwort von Bärbel Bas SPD • 04.07.2024
Das Ruhegehalt des Bundespräsidenten wird nicht mit anderen Ruhegehältern addiert
Frage von Günther K. • 18.02.2024

Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.06.2024
Bleibt die Lohnsteigerung hinter der Inflation zurück, ist auch die Rentenanpassung geringer als die Inflation. Auf der anderen Seite ist durch die sogenannte Rentengarantie sichergestellt, dass die Rentenwerte bei sinkenden Löhnen nicht gekürzt werden.